Drohungen: rückläufig, aber immer noch besorgniserregend

In den Jahren 2020 und 2021 hatte sich die Zahl der Drohungen gegen Magistratspersonen im Vergleich zum jeweiligen Vorjahr mehr als verdreifacht. Für das Jahr 2022 verzeichnet fedpol 528 Meldungen – 181 weniger als im Jahr zuvor. Diese Zahl ist jedoch immer noch hoch und der Inhalt der Meldungen weiterhin besorgniserregend.

Bemerkung zu den Statistiken: Wenn eine Person am selben Tag für mehrere Meldungen sorgt, werden diese als eine einzige Meldung registriert. fedpol bewertet und analysiert jedoch alle Meldungen separat. Seit Herbst 2022 haben auch Parlamentarierinnen und Parlamentarier sowie Magistratspersonen die Möglichkeit, eine Meldung über eine von fedpol erstellte App zu machen, welche die Information schnell und direkt an den Sicherheitsdienst weiterleitet. In jedem Fall führt fedpol eine detaillierte Lageanalyse durch.

Im Jahr 2022 hat fedpol in 68 Fällen Massnahmen getroffen wie Gefährderansprachen, Grenzziehungsbriefe oder Strafanzeigen. Diese Massnahmen werden ergriffen, wenn die Äusserungen beleidigend oder aggressiv sind, um die Personen, von denen die Drohungen ausgehen, darauf aufmerksam zu machen, dass sie sich an der Grenze zur strafrechtlichen Verantwortung befinden.

Mit dem Ende der während der COVID-19-Pandemie eingeführten Gesundheitsmassnahmen nahmen Reisen und Besuche im Ausland wieder ihren normalen Lauf. Die Schweiz konnte ihre Türen wieder für internationale Veranstaltungen wie diplomatische oder wirtschaftliche Konferenzen öffnen. Dies erklärt, warum sich die jährliche Zahl der Besucherinnen und Besucher im Vergleich zu den beiden Vorjahren verdoppelt hat.